DEUTSCH (DEUTSCHLAND): LIZENZVEREINBARUNG UND GARANTIE FR
DIE BEILIEGENDE SOFTWARE UND DIE
DAZUGEHRIGE DOKUMENTATION - VOR
DEM INSTALLIEREN DER SOFTWARE
SORGFLTIG LESEN
WICHTIG: DIESER VERTRAG REGELT DIE LIZENZBEDINGUNGEN FR DIE BEILIEGENDE SOFTWARE UND DOKUMENTATION.
INDEM DER BENUTZER DIE SOFTWARE INSTALLIERT ODER DRITTE MIT DER INSTALLATION BEAUFTRAGT, AKZEPTIERT ER
DIE NACHFOLGEND AUFGEFHRTEN LIZENZBEDINGUNGEN. FALLS DER BENUTZER MIT DIESEM LIZENZVERTRAG NICHT
EINVERSTANDEN IST, MSSEN SMTLICHE DATEIEN DER SOFTWARE VON ALLEN RECHNERN, AUF DENEN DIE SOFTWARE
INSTALLIERT WURDE, GELSCHT UND DAS SOFTWARE-PAKET UMGEHEND AN DEN HNDLER ZURCKGEGEBEN WERDEN.
IN DIESEM VERTRAG BEZIEHT SICH "XEROX" AUF DIE XEROX CORPORATION BZW. AUF DIE AKTIVE
TOCHTERGESELLSCHAFT ODER DIE GESCHFTSSTELLE, VON DER DAS XEROX-PRODUKT ("PRODUKT"); FR DAS DIE
SOFTWARE BESTIMMT IST, ERWORBEN WURDE. WURDE DAS PRODUKT VON EINEM VERTRAGSHNDLER,
STELLVERTRETER, KONZESSIONR ODER VERTRIEBSHNDLER ERWORBEN, BEZIEHT SICH "XEROX" AUF DIE XEROX
COROPORATION BZW. DEREN BETRIEBS- ODER TOCHTERGESELLSCHAFT ODER DIE GESCHFTSSTELLE, VON WELCHER
DER HNDLER, STELLVERTRETER ODER KONZESSIONR DAS PRODUKT BEZOGEN HAT.
BEAUFTRAGT DER ENDBENUTZER DES PRODUKTS EINE DRITTE PARTEI MIT DER INSTALLATION DER SOFTWARE, SO MUSS
DIESE ANERKENNEN, STELLVERTRETEND FR DEN ENDBENUTZER ZU HANDELN. DIE IM AUFTRAG DES ENDBENUTZERS
HANDELNDE DRITTE PARTEI MUSS ANERKENNEN, ENTWEDER 1) DIE SOFTWARE-LIZENZBEDINGUNGEN GELESEN UND
DIESEN IM NAMEN DES ENDBENUTZERS ZUGESTIMMT ZU HABEN ODER 2) DEN ENDBENUTZER AUF DIE
LIZENZBESTIMMUNGEN AUFMERKSAM GEMACHT UND DESSEN AUSDRCKLICHES EINVERSTNDNIS DAMIT ERHALTEN ZU
HABEN.

1.LIZENZGEWHRUNG
Im Rahmen der Bedingungen dieser Vereinbarung, gem derer das Produkt bzw. die Rechte zu dessen Nutzung erworben 
wurden, gewhrt Xerox hiermit dem Benutzer zu den nachfolgend aufgefhrten Bedingungen eine nicht exklusive, nicht 
bertragbare Lizenz zur Verwendung der beiliegenden Software und der zugehrigen Dokumentation ("Software") in 
Verbindung mit dem Produkt, einschlielich der Verwendung fr interne Zwecke auf einer vernetzten Arbeitsstation oder 
einem Server, sofern jegliche anfallenden Lizenzgebhren (einschlielich jhrliche Zahlungen fr Wartung oder Updates) 
entrichtet wurden.

2.VERWENDUNG
Der Benutzer darf die Software auf dem Produkt oder, fr die ausschlielich Verwendung mit demselben, auf einem anderen Gert
installieren. In einem Netzwerk drfen andere Benutzer auf die Software in Verbindung mit dem Produkt zugreifen.

3.URHEBERRECHT, COPYRIGHT UND VERTRAULICHKEIT
3.1 Xerox ist berechtigt, unter Bercksichtigung der hier aufgefhrten Lizenzbedingungen eine Lizenz zur Nutzung der beiliegenden
Software zu gewhren.
3.2 Das Eigentumsrecht der Software verbleibt zu jedem Zeitpunkt bei Xerox und wird nicht auf den Benutzer bertragen.
3.3 Es ist dem Benutzer gestattet, im Rahmen der unter 3.4 dargelegten Nutzungsbedingungen zu dem unter Abschnitt 2 dargestellten
Zweck sowie fr Datensicherungszwecke die Software in Teilen oder vollstndig zu kopieren. Alle Kopien mssen dieselben
Urheberrechts- und Eigentumshinweise in lesbarer Form enthalten wie die Originalsoftware.
3.4 Kopien der zugehrigen Dokumentation drfen nur fr die Verwendung mit dem Produkt erstellt werden.
3.5 Die Weitergabe, Vernderung, Anpassung oder Erzeugung von Derivaten der Software ist nicht gestattet.
3.6 Der Benutzer verpflichtet sich, die Software keinem Dritten verfgbar zu machen, mit Ausnahme der eigenen Angestellten sowie von
Bevollmchtigten, die direkt mit der in diesem Lizenzvertrag genehmigten Nutzung der Software zu tun haben.
3.7 Die Software unterliegt dem Urheberrecht und dem Markenschutzrecht. Der Benutzer kann bei einem Versto gegen dieses Recht
direkt haftbar gemacht werden.
3.8 Dem Benutzer ist es untersagt, (1) die Software zu vervielfltigen auer aus den unter 3.3 genannten Grnden, sie zu irgendeinem
Zweck zurckzuentwickeln (Reverse Engineering zu betreiben), zu dekompilieren oder zu disassemblieren, (2) mit dem Produkt
bergebene bzw. darin enthaltene inaktive Softwarebestandteile zu aktivieren oder (3) Dritten die Ausfhrung dieser Handlungen zu
gestatten.
3.9 Die Software kann von vornherein oder nach entsprechender Modifikation Computercode enthalten, der den ordnungsgemen
Betrieb bzw. die Funktion des Produkts automatisch deaktivieren kann. Ein solcher Deaktivierungscode kann aktiviert werden, (a) wenn
Xerox der angemessene Zugriff auf die Software zum regelmigen Zurcksetzen des Codes verweigert wird; (b) der Benutzer die hier
aufgefhrten Vertragsbedingungen verletzt oder (c) der Lizenzvertrag des Benutzers beendet wird bzw. ausluft.
3.10 Der Benutzer darf die Software in jedem Fall nur in Verbindung mit Produkt exportieren, und zwar nur wenn weiterhin amtliche
Exporterlaubnisse zuvor eingeholt wurden.

4. WEITERGABE DER LIZENZIERTEN SOFTWARE
Bei bertragung des Produkts an Dritte bietet Xerox dem Erwerber eine Nutzungslizenz fr die Software in Verbindung mit dem Produkt
unter der Bedingung der Einhaltung der jeweiligen Nutzungsbestimmungen sowie der Entrichtung jeglicher anfallenden Lizenzgebhren.

5. DIAGNOSE-SOFTWARE
In das Produkt kann Software zur Produktwartung bzw. Diagnose von Gertefehlern und Leistungseinschrnkungen (zusammengefasst
unter "Diagnose-Software") integriert, darauf gespeichert oder heruntergeladen sein. Die Diagnose-Software sowie der Zugriff auf diese
stellen wertvolle Betriebsgeheimnisse von Xerox dar. Xerox bzw. die Lizenzgeber von Xerox behalten uneingeschrnkt smtliche Rechte,
Rechtstitel und Anrechte an der Diagnose-Software. Der Benutzer erkennt an, dass (a) sich aus dem Erwerb des Produkts fr ihn keinerlei
Lizenz oder Berechtigung zur Verwendung der Software in irgeneiner Art und Weise ergibt, und dass (b) die Diagnose-Software durch ihn
selbst (oder Dritte) ohne besondere Genehmigung von Xerox zu keinem Zweck eingesetzt, reproduziert, weitergegeben oder offenbart
werden darf. Der Benutzer erklrt sich damit einverstanden, Xerox jederzeit (d. h., auch nach Ablauf dieser Vereinbarung) den Zugang
zur und die berwachung von der Diagnose-Software und sonstige Manahmen zur Verhinderung des unerlaubten Gebrauchs und/oder
der unerlaubten Reproduktion derselben zu gestatten.

6 EINGESCHRNKTE GEWHRLEISTUNG
6.1 Xerox gewhrleistet, dass die Software im Wesentlichen den Angaben in der Dokumentation zum Gert entspricht. Gewhrleistung
dafr, dass die Software ohne Unterbrechung und fehlerfrei betrieben werden kann, sowie Gewhrleistung der Brauchbarkeit fr den
Zweck des Benutzers sind hiermit von diesem Vertrag ausgeschlossen.
6.2 Sollte die Software nicht der in Abschnitt 6.1 aufgefhrten begrenzten Gewhrleistung entsprechen, besteht der ausschlieliche
Anspruch des Benutzers in der Mglichkeit, die Software innerhalb von 90 Tagen ab Lieferdatum an den Hndler, bei dem sie erworben
wurde, zurckzugeben. Xerox ist ausschlielich dazu verpflichtet, im vertretbaren Rahmen die Software durch Software zu ersetzen,
welche der obigen Gewhrleistung entspricht, oder eine Problemumgehung verfgbar zu machen.
6.3 XEROX IST ZU KEINER WEITEREN GEWHRLEISTUNG FR DIE "SOFTWARE" VERPFLICHTET. JEGLICHE ANDERE
AUSDRCKLICHE ODER IMPLIZITE GEWHRLEISTUNG, DIE AUF GESETZEN, STATUTEN O. . BERUHT, EINSCHLIESSLICH
DER HAFTUNG FR INDIREKTE ODER FOLGESCHDEN ODER SCHDEN (EINSCHLIESSLICH DATEN-VERLUST), DIE BEI ODER
IM ZUSAMMENHANG MIT DER BENUTZUNG DER SOFTWARE ENTSTEHEN, IST HIERMIT AUSDRCKLICH VON DIESEM
LIZENZVERTRAG AUSGESCHLOSSEN. XEROX LEHNT ZUDEM JEGLICHE HAFTUNG FR GEWHRLEISTUNGEN ODER
ERKLRUNGEN DURCH DRITTE AB.
6.4 Die oben ausdrcklich aufgefhrte Gewhrleistung verliert ihre Gltigkeit, wenn die Software nicht wie in der Dokumentation und/oder
in diesem Lizenzvertrag festgelegt verwendet wird.

7. ENTSCHDIGUNG BEI RECHTSVERLETZUNG
Xerox bernimmt in dem Land, in dem die Niederlassung, bei welcher der Benutzer das Gert bezogen hat, registriert ist, die Verteidigung
des Benutzers bei Ansprchen aufgrund von Weitergabe von Betriebsgeheimnissen oder wegen Verletzung des Patent- und
Urheberrechts sowie die Begleichung daraus resultierender Forderungen. Dieser Entschdigungsanspruchgegen Xerox setzt voraus,
dass der Benutzer Xerox innerhalb von 90 Tagen von dem Anspruch in Kenntnis setzt und sich mit der Verteidigung durch Xerox bzw.
durch einen von Xerox Beauftragten einverstanden erklrt und zu diesem Zweck mit Xerox zusammenarbeitet. Xerox ist nicht fr
Gerichtskosten oder Abfindungen verantwortlich, die nicht im Zusammenhang mit Xerox entstehen, auer wenn Xerox eine
entsprechende schriftliche Erklrung abgibt. Um die Geltendmachung von Schadenersatzansprchen zu vermeiden, behlt sich Xerox
vor, fr den Benutzer kostenfrei eine Lizenz zu erwerben oder die Software zu modifizieren, zu ersetzen oder zu entfernen. Wird die
Software durch Xerox aus einem solchen Grund entfernt, erhlt der Benutzer die Lizenzgebhr in voller Hhe rckerstattet. Bei
Vertragsversten, die ber die in diesem Abschnitt genannten hinausgehen, etwa, wenn die Software auf Wunsch des Benutzers von
Xerox oder Dritten (einschlielich des Benutzers) modifiziert wird, oder wenn die Software zusammen mit Gerten, Software oder anderen
Materialien verwendet oder verkauft wird, die nicht von Xerox geliefert werden, haftet Xerox nicht.

8. HAFTUNGSAUSSCHLUSS
AUSSER WENN DIE GELTENDE GESETZGEBUNG DIES ZWINGEND VORSIEHT, KNNEN WEDER XEROX NOCH SEINE
LIEFERBETRIEBE FR STRAF-, SPEZIELLE, INDIREKTE ODER FOLGESCHDEN (EINSCHLIESSLICH UND OHNE
BESCHRNKUNG DATENVERLUST) ODER FR AUFWENDUNGEN BEI VERTRAGSERFLLUNG, DIE AUS DER BENUTZUNG
DER SOFTWARE ENTSTEHEN, ODER DARAUS, DASS DIE SOFTWARE NICHT BENUTZT WERDEN KANN, HAFTBAR GEMACHT
WERDEN, SELBST WENN AUF DIE MGLICHKEIT SOLCHER SCHDEN HINGEWIESEN WURDE. DIE MAXIMALSUMME DER
VERBINDLICHKEIT KANN DIE FR DIE LIZENZ ENTRICHTETE GEBHR NICHT BERSCHREITEN.

9. VERTRAGSENDE
Xerox behlt sich das Recht vor, den Lizenzvertrag mit sofortiger Wirkung zu kndigen, (i) wenn der Benutzer nicht mehr im Besitz des
Produktes ist bzw. es an einen Dritten verpachtet hat und dieser Dritte das Produkt nicht mehr nutzt oder besitzt, (ii) bei Ende eines Mietoder
Leasing-Vertrages, den der Benutzer mit Xerox fr das Produkt abgeschlossen hat, sowie (iii) im Falle eines Vertragsbruches durch
den Benutzer. Der Benutzer ist in diesem Fall zur Rckgabe smtlicher Exemplare der Software an Xerox oder dessen Lieferbetriebe
sowie zur Deinstallation smtlicher Kopien derselben verpflichtet.

10. ANWENDBARES RECHT
Dieser Lizenzvertrag unterliegt mit Ausnahme des internationalen Privatrechts der Gesetzgebung des Landes, in dem die Xerox-
Niederlassung registriert ist, von der das Produkt erworben wurde.

11. VOLLSTNDIGKEIT DES VERTRAGS
Diese Lizenz bildet den gesamten Vertrag ber die Software zwischen Xerox und dem Benutzer und ersetzt jegliche anderen Entwrfe
oder ltere und derzeitige Vertrge oder Vereinbarungen ber die Software. Der Benutzer erklrt hiermit, dass jegliche Verkaufs- und
Lieferbedingungen in der Bestellung oder einem hnlichen Dokument, das nach Abschluss dieses Vertrags eingereicht wird, keinerlei
bindende Wirkung fr Xerox oder seine Lieferbetriebe hat und keine nderung an diesem Vertrag darstellt.
Sollte der Benutzer nach der Lektre der oben aufgefhrten Lizenzbedingungen diese nicht akzeptieren, ist die Software umgehend an
den Hndler, bei dem sie erworben wurde, zurckzugeben. In diesem Fall erhlt der Benutzer die entrichtete Lizenzgebhr in voller Hhe
zurckerstattet.